Skip to main content

Gesine Meißner zu Ökodesign: Ein Schritt in die falsche Richtung

Künftig sollen für noch mehr Produkte  Ökodesign-Regeln gelten. Bisher gelten diese Regeln bereits für beispielsweise Glühlampen und Staubsauger. In Zukunft sollen auch Nachhaltigkeit von elektronischen Geräten inklusive Smartphones, sowie deren Ökobilanz berücksichtigt  werden. Letztlich soll die Marktüberwachung durch harmonisierte Regeln und verstärkte Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden ausgeweitet werden. Dies fordert der Industrieausschuss in seiner Stellungnahme zum Initiativbericht des Umweltausschusses zur Bewertung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie, die heute verabschiedet wurde.

Gesine Meißner, energiepolitische Sprecherin der FDP in Europäischen Parlament kritisiert die Forderungen:„ Die Ausweitung des Anwendungsbereichs der Ökodesignregeln ist ein Schritt in die falsche Richtung. Verbraucher sollten anhand von Kennzeichnung selbst in der Lage sein, das effizientere Produkt auszusuchen, statt bevormundet zu werden. Für Klimaschutz haben wir bereits andere Instrumente wie den Emissionshandel. Negativbeispiele wie das Glühbirnenverbot oder die Regulierung von Staubsauger nähren EU-Skepsis. Statt kleinteiliger Regulierung oder planwirtschaftlichen Vorgaben  sollten bestehende Gesetze in gleichem Maße ordentlich umgesetzt werden. Allerdings ist zu begrüßen, dass die Ökobilanz eines Produkts stärker in den Vordergrund gerückt werden soll, als sich einseitig auf Energieeffizienz zu beschränken. Das ist kohärent und sinnvoll.“

Nach Abstimmung im federführenden Umweltausschuss, die für Ende April vorgesehen ist, muss das Plenum im Mai 2018 über den Entwurf abstimmen.

Zurück